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RG, 28.01.1890 - Rep. IV. 244/89 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
1. Ist die Eröffnung des Nachlaßkonkurses für den Fall zulässig, daß einem Miterben die Eigenschaft als Benefizialerbe abgesprochen ist? 2. Kommt im Falle eines Nachlaßkonkurses bei einer auf §. 23 K.O. gegründeten Anfechtung von Rechtshandlungen das zeitliche Moment der ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Nachlaßkonkurs. Anfechtung. Zahlungseinstellung.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 25, 34
Wird zitiert von ...
- BGH, 27.04.1995 - IX ZR 147/94
Vermutung der Kenntnis der Zahlungseinstellung nach Fälligstellung eines Kredits …
Dazu genügt eine einzige ernsthafte Zahlungsaufforderung (…vgl. Jaeger/Henckel aaO. § 30 Rdn. 23); Zahlungseinstellung setzt hingegen nicht voraus, daß Gläubiger den Schuldner besonders bedrängen (RG Gruch 49, 115, 117;… BGH, Urt. v. 18. Mai 1955 - IV ZR 14/55, aaO. S. 1471) oder gar Zwangsvollstreckungsmaßnahmen ausbringen (…Kuhn/Uhlenbruck aaO. § 30 Rdn. 7; vgl. RGZ 25, 34, 40).